Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des internen Bereichs des Vereinsportals „verwurzelt – Vereine und Engagierte in Demmin“ nachfolgend “Anbieter” genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des internen Bereichs ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren und diesen ausdrücklich zugestimmt haben. Sie gewährleisten, dass diese Nutzungsbestimmungen für den gesamten Zeitraum der Nutzung beachtet werden. Haben Sie Zweifel hinsichtlich der Vereinbarkeit, so sind diese mit dem Verein abzustimmen.

Gegenstand der Nutzungsbedingungen ist die kostenlose Bereitstellung einer Webseite, um ein kostenloses Informationsangebot zu machen. Eine kommerzielle Nutzung soll durch diese Webseite nicht unterstützt werden, so dass auch der Ausgleich für einen mangelnden kommerziellen Erfolg oder eventuelle kommerzielle Einbußen ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des internen Bereichs als Online-Informationsplattform für Ihren Verein. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie ihr Profil bearbeiten und einstellen können.

Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung eines Profils. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers. Eine Entscheidung der Beendigung der Nutzung steht dem Anbieter jederzeit frei.

Ihr Account darf nur von Ihnen – dem eingetragenen Nutzer – selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich, namensrechtlich oder unternehmensrechtlich geschützten Bezeichnungen, Worten, Kennzeichen und/oder Internetadressen als Benutzername (Pseudonym) ist  nicht erlaubt.

Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

Sinn und Zweck des internen Bereichs ist die Bearbeitung des eigenen Vereinsprofils zu Werbezwecken.

 

§ 3 Pflichten als Nutzer

Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Nutzungsbestimmungen, , die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches oder europäisches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

– beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;

– Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;

– gesetzlich, insbesondere, aber nicht beschränkt darauf durch das Patent-, Geschmacksmusterrecht, Namens- oder Unternehmensrecht, Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;

– wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;

– Medienbeiträge oder Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen;

– Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil veröffentlicht werden.

Soweit der Nutzer ein durch Künstliche Intelligenz ganz oder teilweise erstelltes Bild- und/oder Videomaterial und öffentlich zugänglich machen wird, wird der Nutzer entsprechende Inhalte ausdrücklich als solche kennzeichnen.

Veröffentlichungen haben grundsätzlich auf Deutsch zu erfolgen, soweit nicht zum Zwecke der Ermöglichung der Beteiligung oder Unterstützung Geflüchteter weitere Sprachen genutzt werden.

 Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihres Profils diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Angaben können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

Beim einem Verstoß diese Nutzungsbedingungen oder einen Rechtsverstoß oder dem Verdacht eines Rechtsverstoßes, wie insbesondere, aber nicht beschränkt darauf gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

– Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

– Ausspruch einer Abmahnung oder

– Sperrung des Zugangs zur Website.

Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, auf erstes Anfordern freizustellen und dem Anbieter die Kosten – auch die eines Rechtsbeistandes – zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der  Rechtsverteidigung freigestellt, welche der Anbieter in jedem Fall eines Verdachtes eines Rechtsverstoßes zusteht. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung umgehend, vollständig und durch die Übermittlung des vollständigen Schriftverkehrs mit Dritten oder eigenen Unterlagen gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt..

Die Haftung betrifft nicht nur eine möglicherweise handelnde juristische Personen, sondern auch die persönliche Haftung von Geschäftsführern oder Vorständen.

 

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

Die Rechte an der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte (Bilder, Texte, Videos, Musik, Daten, Informationen)  stehen den Urhebern und/ oder Ihnen als rechtmäßige Nutzer zu. Sie garantieren, dass sämtliche rechtlich geschützten Inhalte nur im Falle der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung Ihnen gegenüber durch Sie für den Zeitraum der erlaubten Nutzung genutzt werden.

Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Erstellung eines Profils das Recht ein, das Profil dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und die Inhalte räumlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, IhrProfil zu bearbeiten oder zu löschen.

Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Profils bestehen.

 

§ 5 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte anderer Nutzer, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität oder rechtliche Zulässigkeit.

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht.

Die Parteien schließen eine Haftung für Schäden wie finanzielle Einbußen aufgrund der kostenlosen Bereitstellung und Nutzung der Webseite ausdrücklich aus.

Die gesetzliche unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

Der Nutzer ist zu jedem Zeitpunkt verpflichtet, von sämtlichen eingestellten Inhalten ein separates Backup vorzuhalten, um den Verlust von sämtlichen eingestellten Daten, Bildern, Videos und oder Informationen und/oder Texten ersetzen zu können.

 

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

Ein Ausgleich von Kosten, welche für die Erstellung der auf der Webseite sichtbaren Inhalte des Kunden entstanden ist, ist ausgeschlossen.  

Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), wird sein Profil mit sofortiger Wirkung gelöscht. Alle anderen Daten werden ebenfalls gelöscht, bis auf solche, welche zur Kontrolle der Löschung und der Vermeidung eines Mißbrauches notwendig sind.

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungenbestimmungen unberührt.

Anwendbares Recht ist das in der Bundesrepublik Deutschland geltend Recht, Gerichtsstand das am Sitz des Vereins zuständige Gericht.

Jeder Änderung und/oder Ergänzung dieser Nutzungsbestimmungen bedarf der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für den Verzicht auf die Schriftform.

© Jan Froehlich 2023